Kurtheater Bad Meinberg: Bürgerinformation der Stadt zu Amazon

Rat und Verwaltung der Stadt Horn-Bad Meinberg veranstalteten am 17.06.2020 eine Bürgerinformation im Kurtheater. Thema war die beabsichtigte Ansiedlung eines Logistikzentrums des Internetriesen Amazon zwischen Belle und Wöbbel. Nach einer kurzen Vorstellung des Projekts durch die Stadt, entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Von den ca. 90 TeilnehmerInnen meldeten sich sehr viele mit kritischen Fragen. Und es wurde deutlich, dass viele BürgerInnen sehr verunsichert sind, was wohl mit dem gigantischen Logistikzentrum auf sie und ihre Dörfer zukommen wird.

Die zentralen Themen waren:

  • Die befürchtete gesundheitliche Belastung der Menschen in Belle und Wöbbel sowie weiteren Orten durch die zusätzliche Verkehrsflut in den Dörfern. Der zusätzliche tägliche Lärm und Gestank von 440 LKW-Fahrten, zwischen 2000 und 3200 PKW-Fahrten der Beschäftigten und eine bisher verschwiegene Zahl von Anlieferung für die Amazon Marketplace Nutzern macht die Bürgerinnen und Bürger fassungslos.

  • Neben dem „Industriepark Lippe“ werden weitere 50 Hektar bester Ackerboden für die Landwirtschaft unbrauchbar gemacht. Durch die Amazon-Niederlassung werden davon 21 Hektar versiegelt. Das wurde als eine falsche Politik kritisiert, die allen Bestrebungen und Notwendigkeiten des Klimaschutzes und der Nutzung der Fläche für den Anbau gesunder Nahrungsmittel völlig entgegensteht.

  • Da die Vertreter der Stadt die Schaffung von Arbeitsplätzen als Argument pro Amazon ins Diskussionsfeld führte, entwickelte sich hier eine heiße Diskussion. Die Schaffung von prekären Arbeitsplätzen fanden viele Teilnehmer ganz und gar nicht gut. Kritisiert wurde, dass die Beschäftigten im Robotik gesteuerten Logistikzentrum äußerst monotonen Arbeiten unterliegen und zum Anhängsel von Robotern werden. Hierbei kam auch das Thema menschenwürdige Arbeitsplätze auf.

  • Die ebenfalls von den Vertretern der Stadt angeführten zusätzlichen Gewerbesteuern, wollten viele Teilnehmer auch nicht so richtig als Argument pro Amazon gelten lassen. Es fehlte der Glaube, dass Amazon tatsächlich Gewerbesteuer in gesetzlicher Höhe entrichtet, sondern seine Einkünfte durch alle möglichen Tricks schmälern wird.

Fazit: Obwohl die Veranstaltung unter dem Stichwort „Bürgerinformation“ lief, gab der Stadtrat immer wieder ausweichende und unbefriedigende Antworten, häufig mit dem Hinweis, man stehe erst am Anfang der Planung. Auch konnten sich viele Bürgerinnen und Bürger des Eindrucks nicht erwehren, dass der Politik gerade die Befürchtungen hinsichtlich der Verkehrslast ziemlich egal waren. Öfter hörte man auch nach der Veranstaltung, dass das alles Makulatur und tatsächlich die Ansiedlung endgültig beschlossene Sache sei.

Wenige Tage vor dieser Veranstaltung hatten sich einiger Bürgerinnen und Bürger aus Belle und Wöbbel zusammengefunden, um sich mit den Amazon-Plänen der Stadtoberen auseinanderzusetzen. Die Gruppe AntiMAmonZONe (spontaner Arbeitsname) verteilte im Kurtheater vor der Veranstaltung ein Flugblatt, das über die Amazon-Niederlassung kritisch informierte.
Hier geht’s zum Flugblatt.