Stadtrats-Sitzung 15.04.2021 ⁕ Lerchen-Vergrämung ⁕ Patrouille

Es mehren sich die Nachfragen, was denn in der letzten Stadtratssitzung geschehen sei. Wir konnten leider bisher die tatsächliche Sachlage noch nicht recherchieren. Deshalb sendeten wir auch noch keinen Bericht. Soviel nur in aller Kürze:

Die Einwohnerfragestunde war ein Höhepunkt der Desinformation. Die meisten Fragen wurden nicht hinreichend beantwortet. Über sehr unangenehme Fragen echauffierten sich der Bürgermeister und einige Ratsmitglieder, die Fragen seien unerhört oder sonst wie nicht kommod. Den Bürgerinnen und Bürgern aus Wöbbel untersagte der Bürgermeister Krüger, Fragen zu stellen, weil sie nicht zur Gemeinde Horn-Bad Meinberg gehören. Bisher spielte das in den Fragestunden bei Ratssitzungen keine Rolle. Dass sie weitaus näher am geplanten Amazon-Bauplatz wohnen als die Beller, war dem Bürgermeister egal. Er bot an, Fragen per E-Mail an ihn direkt zu stellen. Soweit uns bekannt, hat noch niemand eine Antwort bekommen. Die Stimmung war ziemlich angespannt.

Nun zu den Abstimmungen: Wie schon 14 Tage zuvor, wurde zuerst die Tagesordnung bereinigt. Der Punkt 5, „Bebauungsplan Be 10 „Der Industriepark Lippe“, Abschluss von Städtebaulichen Verträgen zur Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen“ wurde gestrichen. Am Tag zuvor, hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften diesen Verträgen mit den Landwirten zugestimmt und den Bürgermeister beauftragt, die Verträge zu unterzeichnen.

Schnee von gestern! Jetzt hieß es, man strebe eine nachhaltigere Lösung an und übergebe das Thema Ausgleichsflächen einer Stiftung. Dabei kann es sich nur um die Stiftung Westfälische Kulturlandschaft handeln. Diskutiert wurde das nicht. Auch Ratsmitglieder waren wohl im Nachhinein verwundert. 

Dann ging es um alles, Punkt 4: „Bebauungsplan Be 10 „Der Industriepark Lippe“,
a) Beschlüsse zu Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
b) Satzungsbeschluss.

Vor der Abstimmung gaben Vertreter der Fraktionen von SPD und CDU Stellungnahmen ab, warum sie Amazon so toll finden. Dagegen positionierten sich mehrere Mitglieder der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in sehr differenzierten und informativen Stellungnahmen gegen den Bebauungsplan und Amazon. 

Die Mehrheit des Stadtrats stimmte für den Bebauungsplan und für die Ansiedlung von Amazon, 6 Mitglieder stimmten dagegen: Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Ratsfrau der Partei DIE LINKE.

Die Abstimmung geschah unter dem Vorbehalt, dass das Thema Ausgleichsmaßnahmen erfolgreich realisiert werde.

Wie aus informierten Kreisen zu erfahren war, wurde im nichtöffentlichen Teil mit dem gleichen Abstimmungsergebnis der Punkt 9 „Verkauf einer Grundstücksfläche im IndustriePark Lippe“ beschlossen. Auf Seiten Amazons, wird eine LEJ3 Fulfillment GmbH, Sitz in München, als Käufer genannt.

Nach Abzug aller Kosten, die die Stadt aus der Bereitstellung des Grundstücks und den Verkauf an Amazon hat, bleibt der Stadt von dem Verkaufspreis voraussichtlich ein positiver Betrag von ca. 2,9 Millionen Euro.

⁕ Lerchen-Vergrämung:

Seit ca. 2 1/2 Wochen sind wieder Flatterbänder zur Vergrämung der Feldlerchen von ihren Nistplätzen installiert. Eine Antwort der Stadt auf unsere Frage, wo denn die Ausgleichsflächen mit den Lerchenfenstern (freigehaltene Nistmöglichkeiten) seien, steht bis heute aus. Wir gehen davon aus, dass es keine gibt. Anderenfalls hätte die Stadt doch unsere Frage beantworten können.

Die dritte Vergrämung: Sturmtief Klaus beseitigte die erste, „Lippischer Frühling“ beseitigte die zweite, die dritte Maßnahme steht

Patrouille 

Seit einiger Zeit gibt es eine Patrouille auf dem Beller Feld. Wartet die Patrouille auf den „Lippischen Frühling“? Nein!

Am Samstag, 24.04. um 09:45 Uhr, verwehrten zwei „Security“-Beschäftigte einer Bürgerin aus Wöbbel den Zutritt auf das Beller Feld.

Am Sonntagnachmittag, 25.04., stand ein Zivilfahrzeug auf der Hälfte des Radwegs über das Beller Feld mit zwei „Security“-Beschäftigten an Board. Allerdings durften Fußgänger und Radfahrer unbehelligt passieren.

Am Montag, 26.04. um 17:45 Uhr, war von der Patrouille nichts zu sehen.

Lippischer Frühling

Am 30.03.2021 tritt erstmals ein neuer Bündnispartner im Kampf gegen die Zerstörung des Beller Felds durch Amazon und seine Gehilfen im Stadtrat in die Öffentlichkeit. Die Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon – ist begeistert.

Hier die Originaldaten und der Text der Bekenner-E-Mail:

Von: lippischerfruehling lippischerfruehling@protonmail.com
Gesendet: Dienstag, 30. März 2021 05:41
An: dasbrock@lz.de; dbaldus@lmh-giesdorf.de; sbuhrmester@lz.de;
shagemann@lz.de; sbacke@lmh-giesdorf.de; d.krueger@hornbadmeinberg.
de; r.krentz@horn-badmeinberg.de; fiedler@beller-feld.de;
info@beller-feld.de

Betreff: Lippischer Fruehling: Gegen Amazon und seine Welt

Der Fruehling kommt! Auf dem Beller Feld wollen Lerchen ihre Nester bauen und neues Leben spriesst. Doch die Stadt will hier den Tod ansiedeln.
Obwohl noch nichts entschieden ist, wurde das Land gepfluegt und mit Flatterband fuer Lerchen gesperrt. Fuer Amazon erklaeren Krueger, Krentz und Co das Beller Feld zur toten Zone. Das passt, denn Amazon steht weltweit fuer Klima- und Naturzerstoerung, Ausbeutung und Bereicherung weniger.

Doch wir lassen uns nicht vergraemen!

Fuer die Lerchen, fuer das Leben haben wir in der vergangenen Nacht das Beller Feld vom Plastikmuell befreit.

Amazon ist abgesagt. Der Fruehling kommt.

gez. Lippischer Fruehling

Wenige Stunden nach Eingang dieser E-Mail erhielten wir die Nachricht, dass an unseren Bannern an der B 239 zahlreiche Müllsäcke mit Flatterbändern abgelegt worden seien.
Nun ja – besser der Plastikmüll liegt in den Müllsäcken als auf dem Beller Feld!

Hier können Sie unsere Pressemitteilung lesen.

Es ist soweit!

Am 23.03.2021 tagt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften (ASL) der Stadt Horn-Bad Meinberg. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 18:00 Uhr im Kurtheater Horn-Bad Meinberg.
Der Ausschuss wird die Bebauungsplanung Be 10 „Industriepark Lippe“ endgültig beschließen und die Ansiedelung von Amazon im Beller Feld besiegeln.
Am 25.03.2021 wird der Stadtrat den Beschlüssen des Ausschusses folgen; die Sitzung ist ebenfalls öffentlich und beginnt um 18:00 Uhr im Kurtheater Horn-Bad Meinberg.

Die Tagesordnung mit Sitzungsunterlagen komplett in einer Datei für den ASL steht hier:

Sitzungsunterlagen Bekanntmachung 23.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften (ratsinfomanagement.net)

Für die Ratssitzung am 25.03.2021 gibt es noch keine Tagesordnung; lediglich Sitzungsunterlagen sind veröffentlicht. Es dürfte ich um annähernd dieselben Anlagen handeln:

Tagesordnung – SD.NET RIM 4 (ratsinfomanagement.net)

Hier sind die Anlagen 1-8 einzeln aufgeführt – ohne Titel:

Vorgang VL-104/20-25 – SD.NET RIM 4 (ratsinfomanagement.net) 

In den Anlagen können Sie genau nachlesen, wie die Stadt mit Ihren Eingaben und Stellungsnahmen umgegangen ist.

Selbst wenn man mit völliger Gleichgültigkeit der Stadt gegenüber den Interessen und Ängsten von uns Bürgerinnen und Bürgern rechnet – es gibt noch Übleres als Gleichgültigkeit.

Die Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon – hat am 15.03. die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, die Politikerinnen und Politiker der Stadt am 23.03. und 25.03. nicht alleine zu lassen:

Noch ist es nicht zu spät!

Termine: am 23.03.2021 tagt der ASL und am 25.03.2021 tagt der Stadtrat jeweils im Kurtheater Bad Meinberg, 18:00 Uhr

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 23.03.2021 wird der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften (ASL) der Stadt Horn-Bad Meinberg im Kurtheater tagen.

Es wird mit hoher Wahrscheinlichkeit um das Thema Amazon-Ansiedlung im Beller Feld gehen. 

Wie es aussieht, wird der Ausschuss hier beschließen, dem Stadtrat von Horn-Bad Meinberg zu empfehlen, die Bebauungsplanung Be 10 „Industriepark Lippe“ als Satzung zu beschließen. Der Stadtrat wird dann zwei Tage später dieser Empfehlung mit Sicherheit folgen. Damit wäre der Bebauungsplan rechtskräftig. 

Dies gilt es nicht ohne unsere Empörung und Unmutsäußerung geschehen zu lassen.

Es muss klar werden, dass wir nicht einverstanden sind mit dem Handeln des Stadtrats, und dass wir uns der Verbeugung der Ratsherren und -frauen gegenüber dem Amazon-Konzern aufrecht entgegenstellen. 

Sage später niemand, wir hätten es geschehen lassen.

Sage später niemand, er habe es nicht gewusst oder sie habe es nicht gewusst.

Wir rufen Euch auf, zahlreich zu erscheinen und mit uns die Sitzungen zu besuchen.

Die Sitzungen sind öffentlich und wir haben ein Recht darauf teilzunehmen.

Lasst uns gemeinsam sehen, wie wir den Mitgliedern des Ausschusses und des Stadtrats nochmals klar machen, dass sie entgegen aller Vernunft und allen hinlänglich bekannten Argumenten einen entscheidenden Schritt in eine Richtung gehen, der ökologisch, sozial und wirtschaftlich verheerender nicht sein könnte.

Eure

Aktionsgruppe Beller Feld

– Kein Platz für Amazon –

Keine öffentliche Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligung

Die Stadt Horn Bad Meinberg wird die ursprünglich geplante Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung an der Bebauungsplanung für das Beller Feld zwecks Ansiedlung von Amazon nicht durchführen. Begründet wird dies mit notwendigen Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie.

Als Ersatz bietet die Stadt an, dass alle Betroffenen ihre Fragen zum Bebauungsplan per E-Mail bis zum 18. Januar 2021 an den Wirtschaftsförderer Rüdiger Krentz senden können: r.krentz@horn-badmeinberg.de. Die Fragen werden anschließend anonym auf der Webseite der Stadt Horn-Bad Meinberg beantwortet.

Die vollständige Mitteilung der Stadt zu diesem Thema finden Sie hier:
Stadt Horn – Bad Meinberg | Nachrichten (horn-badmeinberg.de)

Obacht: Diese Fragen ersetzen nicht Ihre Äußerungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan, die Sie in dem weiteren Verfahren im Bebauungsplan berücksichtigt wissen wollen und deshalb gegenüber der Stadt schriftlich erklären müssen. Eine solche Erklärung muss innerhalb der Auslegungsfrist (07.01. bis 15.02.2021) schriftlich eingehen, z. B. per E-Mail an: poststelle@vps.horn-badmeinberg.de. 
Alle Planunterlagen und Informationen für das Verfahren finden Sie hier:
Bekanntmachung der Stadt Horn- Bad Meinberg zur Offenlegung und Behördenbeteiligung für den Bebauungsplan Be 10 „Der Industriepark Lippe“

Starke Mahnwache vor dem Kurtheater! Protest gegen Flächenfraß und Amazon

Am 16.12.2020 sollte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften die Offenlegung der Unterlagen für den Bebauungsplan Be 10 für die Ansiedlung von Amazon beschließen.

Die Aktionsgruppe Beller Feld – kein Platz für Amazon – rief zur Mahnwache auf. Und 80 Menschen folgten dem Aufruf: EinwohnerInnen aus Belle und Wöbbel, ganz viele Menschen aus lippischen Organisationen und Initiativen, die sich gegen den Flächenfraß und gegen die ganz außergewöhnlich rücksichtslose Ausbeutung von Mensch und Natur durch Amazon engagieren. Wir waren überwältigt. 

Eindringliche Positionierung vor dem Kurtheater

Es war ein wunderbares Bild: Vor dem Kurpark und auf den Wegen im Park standen Menschen mit Kerzen weiträumig verteilt, vor dem Eingang zum Kurtheater machten Mahnwächterinnen mit Protestschildern und Transparenten den Ausschussmitgliedern klar, was sie von den Plänen der Stadt halten: Absolut nichts!
„Für kein Geld der Welt – Unser Beller Feld“ wurde skandiert.

Wie befürchtet war die Ausschusssitzung sehr ernüchternd. Wir hatten im Vorfeld an die Fraktionen von Grünen, SPD und CDU die Bitte gesendet, uns eine Redezeit zu gewähren und zu diesem Zweck, Anträge auf Unterbrechung der Tagesordnung zu stellen. Auch der Bürgermeister und der zuständige Abteilungsleiter, Herr Heim, haben diese Bitte erhalten. Niemand war so fair, uns diese Redezeit zu gewähren. Während der Festsetzung der Tagesordnung in der Sitzung baten wir mehrmals um eine kurze Zeit für eine Erklärung. Auch dieses Ansinnen wurde rigoros abgelehnt. 

Der Ausschuss winkte die Ergebnisse der Bebauungsplanung ohne Gegenstimmen durch und gab sie zur Offenlegung frei. Es gab lediglich 2 Enthaltungen von Mitgliedern der Grünen. Reinhard Gerke wies darauf hin, dass das interkommunale Gewerbegebiet Beller Feld niemals für solche Unternehmen wie Amazon gedacht war. Stattdessen wollte man  lippische, mittelständische Unternehmen ansiedeln. Er kritisierte, dass es über diese veränderte Nutzung bisher keine angemessene politische Diskussion gegeben habe.

Zu Beginn der Offenlegung soll eine Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden; ein Termin um den 13.01.2021 ist avisiert. Allerdings steht diese Veranstaltung unter dem Vorbehalt weiterer Einschränkungen aufgrund der Pandemie.

Wenn man bedenkt, dass der Bürgermeister wegen der Coronakrise alle Sitzungstermine in der Woche storniert hatte, als einzige Sitzung lediglich diese Ausschusssitzung durchführen ließ, kann man ermessen, welchen Druck Amazon auf die Stadt ausübt. Wir müssen davon ausgehen, dass alle weitere Planung unter dem Druck von Amazon steht und, wenn rechtlich möglich, auch trotz der Gefährdung durch Corona vorangetrieben wird. Aus zuverlässiger Quelle haben wir erfahren, dass schon im März 2021 Baubeginn sein soll.  

Unser Widerstand wird ganz sicher weitergeführt. Die Mahnwache hat uns gezeigt, dass unsere Aktionsgruppe nicht alleine steht, wir kämpfen gemeinsam mit vielen Gleichgesinnten. Großartig!

Über den folgenden Link gelangen Sie zur Bekanntmachung der Offenlegung des Bebauungsplans Be 10 auf der Website der Stadt Horn-Bad Meinberg:

Bebauungsplan Be 10 „Der Industriepark Lippe“, Stt. Belle
Hier: Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung

Das Beller Feld von oben

In den Diskussionen während der Mahnwachen wird immer wieder deutlich, dass viele Bürgerinnen und Bürger keine Vorstellung von der Größe des Beller Felds haben. Um Ihnen einen Eindruck zu vermitteln, haben wir per Drohnenflug das Gebiet, das die Stadt Amazon überlassen will und die übrige Fläche, die der Landwirtschaft ebenfalls verloren geht, auf Video aufgezeichnet. Josef Bussen vom Gripshof begleitet das Video durch einen Vortrag über die Vernichtung wertvoller landwirtschaftlicher Böden.

Hier können Sie sich das Beller Feld von oben anschauen.

Tolle Bilder erreichen unsere Website!

Diese Transparente stehen neben dem Feld, auf dem die Stadt das Logistikzentrum von Amazon ansiedeln will.

Fleißige Hände müssen diese Warnungen am Montag in aller Frühe aufgestellt haben. Von der B 239 in Richtung Belle und Wöbbel gut sichtbar für alle Autofahrer und Radler.

Niemand wird sagen können, er habe es nicht wissen können, wenn er demnächst im Stau von Amazon-LKW, PKW und Sprintern stecken wird. Und wenn er statt an Feldern an einem riesigen Betonklotz von 320 * 180 * 30 Metern Volumen vorbeifährt – sollte die Stadt ihren abenteuerlichen Plan durchziehen.

Mahnwachen auf dem Marktplatz in Horn

Unsere Aktionsgruppe hält seit dem 07.10.2020 mittwochs während des Wochenmarkts Mahnwachen in Horn. Die Landeszeitung berichtete am 23.10.2020.

Während der Mahnwache werden Flugblätter an die Marktbesucher verteilt. Dabei kommt es immer wieder zu recht engagierten Gesprächen. Wir treffen natürlich auf Befürworter wie auf Kritiker einer Ansiedlung von Amazon. Beiden Gruppen ist interessanterweise gemein, wie wenig über Macht und Geschäftsgebaren von Amazon bekannt ist. Und kaum jemand kann sich vorstellen, wie massiv der politische und wirtschaftliche Einfluss von Amazon auf eine ganze Region ist. Jeff Bezos hatte einen Grund, warum er sein Unternehmen zuerst „relentless.com“ nennen wollte – das bedeutet „gnadenlos“.

Weltweiter Klimastreik am 25.09.2020. In Detmold demonstrieren 500 Menschen

Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie gingen die Schülerinnen und Schüler, organisiert in Fridays for Future, wieder auf die Straße. Zu diesem weltweiten Klimastreik waren aber alle Menschen aufgerufen und so demonstrierten in Detmold 500 Menschen im Alter zwischen 8 und mindestens 70 Jahren. Es wurde deutlich gemacht, dass die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Klimakrise in keiner Weise ausreichend sind und auch die selbst gesteckten Klimaziele auf keinen Fall erfüllen können. Um die 1,5-Grad-Grenze der Klima-Erwärmung zu erreichen, muss die Wirtschaft spätestens bis 2030 aus der Kohle aussteigen und die erneuerbare Energie auf 75% ausgebaut werden.

Der Klimagipfel der EU im Oktober bietet die Chance, die notwendige Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen bis 2030 auf 65% des Werts von 1990 zu beschließen. Hier ruht eine große Hoffnung auf der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands.

Auch Vertreter unserer Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon – beteiligten sich an der Demonstration. Wir konnten über 250 Flugblätter verteilen. Unser Thema dürfte jetzt also auch in Detmold bekannt sein.

Auftaktkundgebung: Viele spannende Reden waren zu hören!
Kurz vor Aufbruch der Demonstration durch die Detmolder Innenstadt

Klimastreik weltweit am 25.09.2020

Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialverbände rufen auf, mit Fridays for Future auf die Straßen zu gehen. Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung sind bei weitem nicht ausreichend, die Klimaziele zu erreichen. Die Bundesregierung muss auf die Wissenschaft hören und endlich entschlossen handeln. Diese Forderung durchzusetzen, dürfen wir nicht alleine den Schülerinnen und Schülern überlassen. Hierfür müssen Jugendliche und Erwachsene zusammenstehen. In Detmold beginnt die Demonstration um 13:30 Uhr auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz. Mitglieder der Aktionsgruppe Beller Feld werden dabei sein.
Alle weiteren Informationen zu Fridays for Future und zum Klimastreik.