Spenden

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

unser Ringen um den Erhalt der Lebensqualität in unseren Dörfern und den Erhalt der Ackerflächen im Beller Feld kostet Geld.

Bisher hat die Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon – die Kosten noch alleine tragen können. Das wird aber nicht mehr lange möglich sein. Und wir brauchen einen langen Atem, um unsere Ziele zu erreichen.

Aus Gesprächen und Mitteilungen wissen wir, dass viele Bürgerinnen und Bürger unser Engagement sehr begrüßen. Da ist die Bitte naheliegend, unsere Arbeit mit Spenden zu unterstützen.

Also: Wenn Sie ein paar Euro entbehren können, spenden Sie diese bitte für die finanzielle Absicherung unserer Arbeit. Die Aktionsgruppe verspricht Ihnen, dass Ihre Spenden ausschließlich zur Deckung der Kosten beispielsweise des Drucks von Informationsmaterial oder der Kosten der anwaltlichen Vertretung und gerichtlichen Auseinandersetzung genutzt werden.

Unser Spendenkonto wird beim NABU Lippe e. V. geführt. Die Spenden kommen ausschließlich der Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon – zugute.

Ihre Spende können Sie in Ihrer Steuererklärung steuermindernd einsetzen. Bis zu einem Betrag von 200 € erkennt die Finanzbehörde Ihren Überweisungsbeleg als Spendenquittung an. Für einen Spendenbetrag über 200 € können Sie eine Spendenbescheinigung des NABU erhalten, wenn Sie auf dem Überweisungsträger Ihren Namen und Ihre vollständige Adresse angeben. Ab 2021 wurde dieser Betrag auf 300 € angehoben.

Unser Spendenkonto:
Kontoinhaber: NABU Lippe
IBAN: DE60 4765 0130 1010 1354 30
Sparkasse Paderborn-Detmold
Verwendungszweck: „Beller-Feld“

Bitte vergessen Sie nicht, den Verwendungszweck „Beller-Feld“ anzugeben. Anderenfalls erreicht uns Ihre Spende nicht.

Wir bedanken uns bei allen Spenderinnen und Spendern ganz herzlich!


Sonderaufruf mit Spendenbrief am 12.04.2021:
Da der Zeitpunkt sehr nahe ist, an dem unser Anwalt aktiv werden soll, haben wir an alle Sympathisanten und bisherigen Unterstützerinnen und Unterstützer einen Spendenbrief gesendet. Wir stellen hier den Spendenbrief im Original auf die Website:

„Liebe Bürgerinnen und Bürger, 

dieser Spendenbrief geht an alle die MitstreiterInnen gegen Amazon, die im Juni 2020 in der Kirche zu Wöbbel den Auftakt für den Kampf gegen die Amazon-Niederlassung auf dem Beller Feld gegeben haben. Seitdem hat die Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon – umfassend in der Öffentlichkeit dargestellt, dass das Geschäftsgebaren Amazons und die Arbeitsbedingungen unerträglich, die Schädigung von Umwelt und Klima unverantwortlich sind und die Gefährdung von Leib und Leben der Menschen in den betroffenen Dörfern billigend in Kauf genommen wird. Wir haben eine wunderbare Unterstützung von vielen Bürgerinnen und Bürgern erhalten. Starke politische Positionierungen und praktische Beteiligungen erhielten wir von Kreisorganisationen des Deutschen Gewerkschaftsbunds, von NABU, BUND und Lippe Ökologisch; selbst ein Bundestagsabgeordneter war an unserer Seite.

Gleichwohl ist der Mehrheit der Mitglieder des Stadtrats Horn-Bad Meinberg das alles völlig egal. Am 14. April sollen der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften und am 15. April der Stadtrat den Bebauungsplan Be 10 beschließen. Und in wunderbarer demokratischer Tradition wird dann der Stadtrat, unter Ausschluss der Bürgerinnen und Bürger, das Beller Feld aus dem Besitz der Gemeinde (das sind wir alle) durch Verkauf an Amazon privatisieren. 

Damit wäre der Bebauungsplan rechtskräftig und kann unmittelbar nur durch eine rechtliche Überprüfung gestoppt werden. Das gerichtliche Verfahren nennt sich Normenkontrollverfahren.

Was den Erfolg einer juristischen Auseinandersetzung angeht, meinen wir, dass die Chancen gestiegen sind, da es Hinweise gibt, dass die Stadt unter einem immensen Zeitdruck steht, was darauf hindeutet, dass Amazon nicht jede zeitliche Verzögerung mitmachen wird.

Wir haben jetzt von unserem Rechtsanwalt Dr. Birkemeyer eine Darstellung über die möglichen Kosten; er betont aber, dass es sich um eine Annäherung handelt. Um eine höhere Transparenz zu gewährleisten, habe ich Berechnungen auf Basis des Brutto-Stundensatzes von 333 € vorgenommen. Für die Gerichtskosten fällt keine Mehrwertsteuer an.

A. Auswertung der Dokumente und Stellungnahme als Entscheidungsgrundlage, ob wir klagen wollen

„Die Prüfung der vollständigen Akten mit einer rechtlichen Auswertung verursacht voraussichtlich einen Aufwand von 5 bis 10 Stunden, maximal 15 Stunden. Inkludiert ist eine schriftliche valide Stellungnahme. Auf dieser Grundlage lässt sich die Entscheidung über die Einleitung eines Normenkontrollverfahrens treffen.“

Das bedeutet Kostenbeträge in einer Spanne von 1.666 € (5 Std) über 3.333 € (10 Std) bis max. 4.995 € (15 Std).

B. Fertigung Schriftsatz zur Einleitung eines Normenkontrollverfahrens

„Aufwand von 3 – 8 Stunden, maximal 12 Stunden“

Das bedeutet Kostenbeträge in einer Spanne von 1.000 € (3 Std) über 2.997 (8 Std) bis max. 3.996 € (12 Std).

Unser Rechtsanwalt geht davon aus, dass der Aufwand für diese beiden Tätigkeiten etwa in der Mitte oder in der unteren Hälfte (der Spanne) liegt, er aber einen höheren Aufwand nicht ausschließen kann.

Die Summe der mittleren Beträge für die Punkte A und B beträgt: 6.330 €.

C. Gerichtskosten

Der Gegenstandswert der Anfechtung eines Bebauungsplans beträgt im Oberverwaltungsrecht regelmäßig zwischen 20.000 € und 100.000 €.

Annahme Gegenstandswert von 50.000 € bedeutete eine Gerichtsgebühr von 1.803 €.

Annahme Gegenstandswert von 100.000 € bedeutete eine Gerichtsgebühr von 3.387 €.

Sollte sich die Stadt einen Anwalt nehmen, müssen wir dessen Kosten im Fall eines Unterliegens tragen. Bei einem Gegenstandswert von 50.000 € wären das 4.555 € (plus einiger kleinerer Nebenkosten).

D. Aufwand aus Prozessverlauf

Der Aufwand kann stark variieren. Oft ist die Einleitung eines Eilverfahrens zusätzlich zum Hauptverfahren sinnvoll. Dadurch werden weitere feststehende Gerichtsgebühren verursacht. Aber: Im Eilverfahren erfolgt rasche Klärung der Rechtslage ohne weitere mündliche Verhandlungen mit weiteren Anwaltsgebühren und Stunden. Man weiß dann, wohin die Reise aus Sicht des Gerichts geht. Abweichende Entscheidungen im Hauptverfahren sind selten. „So könnte man bei einem Erfolg des Eilverfahrens aus inhaltlichen Gründen möglicherweise das Verfahren schon nach wenigen Stunden (2-5) abschließen.“

Kommt es aber im Hauptsacheverfahren ohne oder trotz eines Eilverfahrens zu längerem Hin und Her wechselseitiger Schriftsätze und einem Termin zur Erörterung im Rahmen einer mündlichen Verhandlung vor Gericht, können schnell weitere 10 – 20 Stunden Aufwand hinzukommen.

Auch hier geht unser Anwalt davon aus, dass es bei dem zuerst genannten Aufwand, der im Zusammenhang mit einem Eilverfahren entsteht, verbleiben kann. Die andere Entwicklung kann er nicht ausschließen.

E. Eure Beiträge zur Deckung der Kosten der rechtlichen Auseinandersetzung:

Wohin mit dem Geld?

  1. Wir haben ein allgemeines Spendenkonto, das beim NABU geführt wird. Spenden auf dieses Konto können steuermindernd in der Steuererklärung angegeben werden. Diese Spende kann nicht erstattet werden – auch wenn wir etwa aufgrund einer zu großen „Deckungslücke“ entscheiden müssten, dass wir die rechtliche Auseinandersetzung nicht führen können. Die Spenden kämen dann unserer weiteren Arbeit gegen Amazon zugute. Sollten wir das Geld nicht benötigen, käme es NABU zugute. Bis zum Betrag von 300 € genügt dem Finanzamt die Überweisungsquittung oder der Kontoauszug. Für eine höhere Spende benötigt man zur Geltendmachung eine Spendenquittung; diese stellt NABU aus, aber nur wenn in der Überweisung die vollständige Adresse des Spenders eingetragen wird.
  2. Ein Privatkonto: Von diesem Konto können die „Spenden“ ganz oder anteilig erstattet werden, sollten wir aufgrund einer zu großen Deckungslücke entscheiden müssen, dass wir die rechtliche Auseinandersetzung nicht führen können.

Die Konten:

Unser Spendenkonto beim NABU:
Kontoinhaber: NABU Lippe
IBAN: DE60 4765 0130 1010 1354 30
Sparkasse Paderborn-Detmold
Verwendungszweck: „Beller-Feld“

Es ist unbedingt notwendig diesen Verwendungszweck anzugeben! Anderenfalls kann es sein, dass uns die Spende nicht erreicht.

Privatkonto:
Kontoinhaber: Wolfram Fiedler
IBAN: DE06 5001 0060 0327 2836 02
Postbank
Verwendungszweck: „Beller-Feld“

Herzliche Grüße, Wolfram

Wolfram Fiedler für die Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon –