Regiment der Gleichgültigkeit und Arroganz im Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften

Die Ausschuss-Sitzung am 23.11.2021 demonstrierte mal wieder die Gleichgültigkeit der Kommunalpolitiker in Horn-Bad Meinberg gegenüber allen existenziellen Fragen unserer Zeit. Da wurde ganz selbstverständlich zugestanden, dass man diese dicken Unterlagen gar nicht vollständig lesen könnte. Aber extrem schädliche Entscheidungen treffen – das kann man. Da wurde die Kritik der GRÜNEN an dem Umgang mit dem Artenschutz ins Lächerliche gezogen. Und so ganz nebenbei wird erwähnt, dass neben Amazon auch eine Müllverbrennungsanlage angesiedelt werden kann.

Der Ausschuss hat beschlossen, dass der Bürgermeister die städtebaulichen Verträge über die Bereitstellung von Ausgleichsflächen für den Artenschutz unterzeichnen soll. Wirtschaftsförderer Krentz gab bekannt, dass die Landwirte die Verträge bereits unterzeichnet hätten. Warum diese Landwirte durch ihre Unterschrift helfen, die unbedingt erhaltenswerte Bodenfläche bester landwirtschaftlicher Qualität zu betonieren, bleibt ihr Geheimnis. Dass die Landwirte sich daran beteiligen trotz der ständigen Klagen über fehlenden landwirtschaftlich nutzbaren Boden macht fassungslos, wütend und traurig zugleich.

Kritiklos wurde dann vom Ausschuss die erneute Offenlegung des Bebauungsplans Be 10 „Industriepark Lippe“ beschlossen. Über diesen Link können Sie alle Unterlagen in der Offenlegung vom 03.12.2021 bis 12.01.2022 einsehen:

https://www.horn-badmeinberg.de/Rat-und-Verwaltung/Bekanntmachungen/Bekanntmachung-der-Erneuten-%C3%96ffentlichen-Auslegung-Bebauungsplan-Be-10-Der-Industriepark-Lippe-Stt-Belle.php?object=tx,390.200&ModID=7&FID=449.2463.1&NavID=449.177&La=1

Eine Besucherin dieser erschreckenden Veranstaltung hat ihrer Verachtung in einem Leserbrief an die LZ Luft gemacht:

Egomanie und Größenwahn im Rat von Horn-Bad Meinberg

Der Duden hat zum Schlagwort Größenwahn folgende Erläuterung:
„Größenwahn = krankhaft gesteigerte Selbstüberschätzung, Sucht nach Anerkennung.“

Die neu gewählte Bundesregierung (SPD, Grüne und FDP) hat sich zum Ziel gesetzt, die Klimakatastrophe mit allen Mitteln zu verhindern.

Die Mehrheit im Stadtrat von Horn-Bad Meinberg sieht das anders. Nur so ist die letzte Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Liegenschaften vom 23.11.2021 zu erklären. Der Stadtrat (außer Grüne und Linke) ist nämlich für die Klimakatastrophe (Erderwärmung >1,5 Grad), die Ausbeutung (Billig-Lohner), das Artensterben, den Flächenfraß (Vernichtung von wertvollen Ackerböden), den Verkehrskollaps…

So macht das Zitat von SPD-Manfred Vogt: „Wir wollen Amazon im Beller Feld“ Sinn.

Ich sage dazu nur: „Koste es was es wolle“! Die Egomanie der Verantwortlichen löst bei mir einen Brechreiz aus.

Nun strebt die Mehrheit im Rat auch noch eine Pyrolyse (Müllverbrennung, thermische Spaltung chemischer Verbindungen) im Beller Feld an.

Mehr politisches Versagen geht nicht.

Karin van der Heijden, Wöbbel

Obacht: Der Stadtrat bereitet den nächsten Schritt für die Zerstörung des Beller Felds vor!

Am 23. November soll der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften (ASL) die erneute Offenlegung der Bebauungsplanung Be 10 für das Amazon-Logistikzentrum auf dem Beller Feld beschließen. Der Stadtrat folgt dem Beschluss voraussichtlich am 09. Dezember. Das bedeutet also, dass die Änderungen an der Bebauungsplanung fertig sind und „Ausgleichsflächen“ für Artenschutzmaßnahmen gefunden wurden.

Um auf die Öffentlichen Sitzungsunterlagen für die ASL-Sitzung auf der Stadt-Website zuzugreifen, können Sie diesen Link nutzen.
Sitzungstermin – SD.NET RIM 4 (ratsinfomanagement.net)

Der Stadtrat eröffnet damit die nächste heiße Phase des Verfahrens. Auch wenn sich der Stadtrat monatelang in Schweigen gehüllt hat, war nicht davon auszugehen, dass die Mehrheit im Stadtrat zur Vernunft kommen könnte. Viele Bürgerinnen und Bürger hatten ja diese Hoffnung.

Die Gier vieler Stadtratsmitglieder, sich damit brüsten zu können, den Weltkonzern Amazon vor unserer Haustür angesiedelt zu haben, ist einfach zu groß! Unsere Gesundheit, der Artenschutz, Umwelt- und Klimaschutz, Erhöhung der Hochwassergefahr, und der Erhalt wertvoller Ackerböden, sind diesen Stadtratsmitgliedern völlig egal. 

Auch die unwürdige Behandlung der abhängig Beschäftigten durch Amazon spielt keine Rolle. Und auch die weltweite Kritik an der Steuervermeidung und dem rücksichtslosen Geschäftsgebaren des Konzerns interessiert den Stadtrat nicht.

Überraschung! Sven Giegold, MdEP, und grüne Bundestagswahlkandidaten auf dem Beller Feld

Recht kurzfristig erfuhr die Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon – dass sich die Politiker der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN am 22.09.2021 auf dem Beller Feld einfinden wollten, um ihre Solidarität im Kampf gegen die Ansiedlung von Amazon zum Ausdruck zu bringen. Die Aktionsgruppe berichtete den versammelten Politikern, welches monströse Bauwerk hier von Amazon und der Stadt Horn-Bad Meinberg errichtet werden soll. Sehr deutlich wurde, mit welcher Gleichgültigkeit und Arroganz die Mehrheit der Ratsmitglieder gegen Klima, Umwelt und die Interessen der Menschen in Belle und Wöbbel agierten. Sven Giegold, MdEP, berichtete über seinen Arbeitsschwerpunkt „Unternehmenssteuer“ im Europäischen Parlament. Er kritisierte die Steuervermeidungspolitik von Konzernen wie Amazon. Auch verwies er auf aktuelle Aktivitäten der EU zum Thema Hochwasserschutz, die auch für solche Planungen wie auf dem Beller Feld von großer Bedeutung wären. Die Kandidaten Robin Wagener und Nik Riesmeier versicherten der Aktionsgruppe ihre Solidarität.

An die Medien hatte die Aktionsgruppe die folgende Pressemitteilung zu dem Ereignis verteilt, die aber nicht veröffentlicht wurde:

Pressemitteilung zum Wahlkampf der Partei Bündnis 90/Die Grünen auf dem Beller Feld am 22.09.2021: „Besser spät als nie!“

Die Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon – hat bisher auf kommunaler Ebene im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg die Unterstützung durch die Ratsmitglieder der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Partei DIE LINKE erhalten, indem beide gegen die Ansiedlung von Amazon stimmten. Auf der Bundesebene hat die Aktionsgruppe eine Solidaritätserklärung sowie eine Spende über 1000 Euro von der Bundestags-Fraktion der Partei DIE LINKE erhalten.

Eine weitere Unterstützung durch die „Grünen“ hat die Aktionsgruppe nicht erhalten.

Umso überraschter war die Aktionsgruppe, dass mit ihrer politischen Losung „Kein Platz für Amazon“ von den Kandidaten Riesmeier und Wagener für den Wahlkampfauftritt der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit Sven Giegold, MdEP, auf dem Beller Feld geworben wurde. Die Gruppe geht davon aus, dass die Übernahme ihrer Losung eine Sympathie-Bezeugung für ihren Widerstand gegen eine Ansiedlung von Amazon bedeutet. Deswegen hatten sich Mitglieder der Gruppe ebenfalls zum Wahlkampfauftritt auf dem Beller Feld eingefunden. Es ging ihnen darum, den Vertretern der „grünen“ Bundespolitik und des Europäischen Parlaments ihre Positionen im Kampf gegen Amazon deutlich zu machen. Und natürlich wollten sie auch klarstellen, dass eine stärkere Unterstützung notwendig ist, wenn man es mit der Positionierung gegen Amazon ernst meint. Dazu gehört ein konsequenter und lauter Widerstand gegen Umweltzerstörung, und gegen die Schädigung von Menschen, vor Ort insbesondere in Belle und Wöbbel. Dies erwartet die Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon – sowohl von den „grünen“ Kommunalpolitikern als auch auf „grüner“ Bundesebene. Einem Unternehmen wie Amazon muss Widerstand auf allen politischen Ebenen entgegenschlagen. Dem expansiven Geschäftsgebaren und dessen sozialen und ökologischen Konsequenzen ist anders nicht beizukommen. Doch selbst eine klimapolitische Wende auf Bundesebene wird von den Kommunalstellen gestoppt. Sie scheren sich einen Dreck um Umwelt und Klima und konterkarieren damit auch eine fortschrittliche Bundes- und Klimapolitik – was sie aufgrund ihrer Planungshoheit auch tun können. So steht der 2019 vom Kreistag Lippe ausgerufene Klimanotstand im diametralen Gegensatz zu einer der größten geplanten Flächenversiegelungen durch ein Einzelunternehmen. Doch wen hat das bisher gekümmert? Die seit 2020 agierende Aktionsgruppe hat diese Kritik immer wieder angebracht. Für Aktionen, die dazu dienen sollen, eine Ansiedlung von Amazon auch bis in die letzte Instanz zu verhindern, werden neben „sympathischer“ Unterstützung auch finanzielle Zuwendungen benötigt.

Spannende Info-Veranstaltung in Meier’s Scheune

Am Donnerstag, den 26.8.2021, veranstaltete die Aktionsgruppe Beller Feld einen Informationsabend zum Thema Amazon-Ansiedlung im Beller Feld.

Sabine moderierte die Veranstaltung souverän.

Unter dem Motto „Noch ist nichts entschieden!“ fanden sich über 120 Personen ein und verfolgten interessiert die verschiedenen Redebeiträge.

Darunter ein sehr detaillierter PowerPoint-Vortrag von Bernd Milde, dem Vorsitzenden des NABU (Naturschutzbund) in Lippe. Die Zuhörenden zeigten sich oft fassungslos über die unglaubliche Dimension des Vorhabens der Stadt Horn-Bad Meinberg, welche Milde als wohl größte Flächenversiegelung in Lippe, wenn nicht in OWL bezeichnete. Als unzeitgemäß wurde das den Klimawandel ignorierende gigantische Projekt im Beller Feld bezeichnet.

Bernd Gröger, Mitglied in Kreisvorstand Lippe des DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund), fand ebenso klare Worte. Die Nachteile der Ansiedlung würden bei weitem überwiegen, zumal die immer wieder gebetsmühlenartig ins Feld geführten zwei einzigen Argumente lediglich die zu erhofften Steuereinnahmen und die eventuell entstehenden Arbeitsplätze seien. Allerdings sei hinlänglich bekannt, dass Amazon ein rigoroser Steuervermeider sei und die Arbeitsplätze ganz dem insgesamt ausbeuterischen Charakter des Internetgiganten entsprächen. Auch sei ein Wegfall der Arbeitsplätze durch weitere Rationalisierung (Kostenminimierung) und Automatisierung zu erwarten.
Weitere Themen waren das gewaltige Verkehrsaufkommen fernab jeglicher Autobahnen und das  ungeklärte und unzulängliche Regenwassermanagement. Eine  Flutkatastrophe wie die der jüngsten Vergangenheit in der Eifel und in Rheinland Pfalz sei durchaus auch hier zu erwarten und denkbar. Natürlich wäre auch der Verlust von ca. 50 ha besten Ackerbodens unfassbar und angesichts der dramatisch zunehmenden Flächenversiegelung unerträglich.
Was den Stand des Planungsverfahrens betrifft, wurde festgestellt, dass der Beschluss des Bebauungsplans durch den Stadtrat am 15.04.2021 nicht rechtskräftig wurde. Die Stadt muss ein neues Artenschutzkonzept ausarbeiten und über die notwendigen Ausgleichsflächen verfügen. Anschließend erfolgt noch einmal eine Offenlegung der Planungsunterlagen. Sobald die Stadt einen rechtskräftigen Beschluss des Bebauungsplans gefasst hat, wird der Anwalt der Aktionsgruppe, Dr. Birkemeyer von der Kanzlei Streitbörger, sämtliche Unterlagen der Planung zur Vorbereitung eines Normenkontrollverfahrens sichten.
Als detaillierte Informationsquelle empfahl die Aktionsgruppe die Webseite www.beller-feld.de. Nach der über 2-stündigen Veranstaltung rief die Aktionsgruppe zu einem Folgetreffen der „Widerstandswilligen“ am 01.09.2021 um 19.00 Uhr auf dem Hof Meier in Wöbbel (Schieder-Schwalenberg), Hauptstraße 36 auf. Hier sollen weitere Aktionen besprochen und geplant werden.

Noch ist nichts entschieden!

Viele Bürgerinnen und Bürger aus Horn-Bad Meinberg, Belle und Wöbbel denken, der Stadtrat habe die Bebauungsplanung für die Ansiedlung von Amazon schon rechtskräftig beschlossen. Dem ist nicht so! Bisher fehlen die aktuell wichtigsten Voraussetzungen für diesen Beschluss: ein neues Artenschutzkonzept und entsprechende Ausgleichsflächen.
(Siehe unseren Beitrag vom 01.07.2021)

Die Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon – lädt die Bürgerinnen und Bürger am 26.08.2021 zu einer Infoveranstaltung ein, um über den Stand der Auseinandersetzung zu berichten.

Einladung zu der Infoveranstaltung

Donnerstag, 26.08.2021, 19:00 Uhr

Hauptstraße 36, 32816 Schieder-Schwalenberg Ortsteil Wöbbel

Scheune von Stefanie u. Henrik Meier

Immer wieder hört man, dass die geplante Ansiedlung von Amazon in Horn-Bad Meinberg (Belle, Ortsgrenze zu Wöbbel) schon beschlossene Sache sei, aber:

Die Chance Amazon zu verhindern war noch nie so groß wie jetzt!

Aus diesem Grund wollen wir zum aktuellen Planungsstand aufklären und Hintergründe zum Unternehmen Amazon beleuchten.

Verschiedene Redebeiträge stehen auf dem Programm:

  • „Amazon – Eingriffe in Natur und Landschaft“, Bernd Milde, Vorsitzender NABU (Naturschutzbund) Lippe
  • Ausgleichsflächen und CEF-Maßnahmen
  • Verkehrsbelastung und Hochwassergefahr
  • Positionierung des DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund Kreisverband Lippe) – Plädoyer gegen Amazon
  • Normenkontrollverfahren – Mittel zur rechtlichen Überprüfung des Bebauungsplans durch Rechtsanwalt Dr. Birkemeyer (Kanzlei Streitbörger PartGmbB, Bielefeld)

Lasst uns überlegen,

wie wir gemeinsam weiter gegen Amazon vorgehen!

Mahnwache gegen Amazon in Detmold

In der Fußgängerzone
In der Fußgängerzone

Pressemitteilung der Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon –

Am Samstag, 14.08.2021, fand in Detmold auf der Langen Straße eine Infoveranstaltung der Aktionsgruppe Beller Feld statt. Die Gruppe nutzte das strahlend schöne Wetter und den regen Publikumsverkehr in der Detmolder Innenstadt, um über den aktuellen Stand der Entwicklungen im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung eines gewaltigen Logistikzentrums in Lippe zu informieren – unterstützt von einem historischen Trecker nebst Anhänger, welcher symbolisch für den drohenden Verlust von ca. 50 Hektar besten Ackerbodens durch eine mögliche Amazon-Ansiedlung stand. „Ackerland in Bauernhand“, „Stoppt Amazon“ und „Für kein Geld der Welt unser Beller Feld“ waren die prägnanten Banner, welche das historische Gespann schmückten. Weit in der Fußgängerzone sichtbar war auch eine große Aufschrift mit dem Titel „Es geht um sehr viel – www.beller-feld.de„. Auf unerwartet hohes Interesse der Passanten stießen die Mitglieder der Aktionsgruppe und führten zahllose, sehr informative Gespräche. Angenehm überrascht mussten die Veranstalter feststellen, dass eine große Mehrheit der interessierten Menschen die Ansiedlung Amazons in Lippe, aber auch den gesamten Konzern mit dessen mittlerweile allseits bekannten Geschäftsgebaren, ablehnten. Neben der unerträglichen Flächenversiegelung (Klimawandel) kamen die skandalöse Steuervermeidungspolitik und die geradezu menschenunwürdige Qualität der eventuell entstehenden Arbeitsplätze zur Sprache. Die Aktionsgruppe Beller Feld warb auch für die geplante große Infoveranstaltung mit dem Titel „Noch ist nichts entschieden!“ am Donnerstag, 26.08.2021, in Schieder-Schwalenberg, Ortsteil Wöbbel, Hauptstraße 36, um 19.00 Uhr. Genauere Informationen über Inhalte und Redebeiträge finden sich auf www.beller-feld.de.

Der Marathonlauf vom Beller Feld zum Landrat nach Detmold

Am 07. Juli lief Eric van Heijden, vierfacher Finalist des Iron Man, vom Beller Feld nach Detmold, um dem Landrat die Botschaft großer Gefahr für Mensch und Natur zu überbringen.

Sehen Sie hier dieses außergewöhnliche Ereignis in Bildern:

Unser Läufer Eric van der Heijden
Starthelfer am Beller Feld
Vorbei an der Beller Kapelle
Empfangskomitee am Kreishaus
Warten auf den Landrat
Der Läufer hat seine Botschaft vorgetragen und die Papyrusrolle übergeben.

Unser Marathonläufer trägt dem Landrat diese Botschaft vor:

„Herr Landrat, Jeff Bezos und sein Amazonkonzern bedrohen die Dörfer Wöbbel und Belle, von wo ich gelaufen komme, um Euch, Herrn Landrat, um Beistand und Unterstützung zu bitten!
Wie einst Athen, so sind nun wir in Gefahr! Wie Pheidippides die Spartaner anrief, so rufen wir nun Sie, Herr Landrat, um Rettung an.
Die Perser bedrohten Athen. Vor mehr als 2 ½ tausend Jahren war es jedoch nur die Stadt Athen, die in Gefahr schwebte. Nun ist es die ganze Region, das Land und darüber hinaus eigentlich die ganze Welt. Amazon greift nach der Welt.
Wir, die Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon -, und damit ich, der neuzeitliche Marathonläufer, leisten seit über 1 Jahr Widerstand. Wir finden kein Gehör bei den Ratsmitgliedern in Horn und tragen deshalb die Kunde von unserem ungleichen Kampf zu Ihnen, Herr Landrat. Wir fordern Sie auf all, Ihren Einfluss geltend zu machen, das gigantische Großprojekt Amazon in Bad Meinberg-Belle und damit die Zerstörung von 50 Hektar besten Ackerbodens zu verhindern. Der Kreis Lippe befindet sich im selbst erklärten Klimanotstand. Sorgen Sie dafür, dass der Kreis dem gerecht wird, dem Folge trägt und den unökologischen und klimaschädlichen Konzern Amazon in seine Schranken weist. Lassen Sie Lippe zu einer Beispielregion werden für all die Orte, nach denen Jeff Bezos greift.
Setzen Sie ein Zeichen, Herr Dr. Lehmann! Stoppen Sie die Ratsmitglieder in Horn, damit ich, wie einst Phedippides, zu guter Letzt die Kunde bringen kann: Wir haben gesiegt! Das Beller Feld ist gerettet!“

Diskussion mit dem Landrat
Nachbereitung des Gesprächs mit dem Landrat.

Fazit:

Der Marathonlauf vom Beller Feld zum Kreishaus Detmold war für alle Beteiligten ein tolles Erlebnis. Der Lauf wurde von Bürgerinnen und Bürgern wohlwollend begleitet.
Der Landrat machte noch mal deutlich, dass der Kreis aufgrund der Planungshoheit der Kommunen, eine hinreichend korrekte Bebauungsplanung nicht stoppen kann. Genau diese korrekte Bebauungsplanung konnte der Stadtrat von Horn-Bad Meinberg allerdings bisher nicht vorlegen. Aus diesem Grund hat der Kreis die Planung nicht passieren lassen.

Marathonlauf vom Beller Feld zum Landrat nach Detmold am 07.07.2021

Eric van der Heijden, 4-facher Iron Man-Finalist läuft am Mittwoch, 07.07.2021, vom geplanten Amazon-Bauplatz in Bad Meinberg-Belle, dem sog. Beller Feld, nach Detmold zum Kreishaus. Als Veranstaltung der Aktionsgruppe Beller Feld –Kein Platz für Amazon- soll so in Anlehnung an den historischen Marathonlauf des Pheidippides, 490 v.Chr., die Nachricht von großer Gefahr an den Landrat Herrn Dr. Lehmann getragen werden.

Die Aktionsgruppe möchte auf diesem Wege klarstellen, dass noch nichts entschieden ist und die Gefahr noch abzuwenden ist. Hierzu bittet sie den Landrat um Unterstützung. Starttreffpunkt ist um 14.00 Uhr auf dem Beller Feld (Bushaltestelle Industriepark Lippe). Eric van der Heijden beginnt seinen Lauf um 14.30 Uhr und wird um 16.30 Uhr das Kreishaus erreichen, wo ihn der Landrat empfangen wird. Wer Eric v. d. Heijden bei seinem Lauf begleiten möchte, laufend oder mit dem Fahrrad, ist dazu eingeladen.

Alle Unterstützer, Sympathisanten und Pressevertreter mögen sich ab 16.00 Uhr am Kreishaus Haupteingang, Felix-Fechenbach-Straße 5, einfinden.

Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon –

Amazon verhindern – hier und überall!

Nachrichtensperre zu Amazon im Beller Feld? Die Stadt Horn-Bad Meinberg übt sich im Schweigen!

Die Aktionsgruppe Beller Feld – Kein Platz für Amazon – gab am 01.07.2021 eine Presse-Erklärung heraus zum aktuellen Stand der Auseinandersetzung um die Ansiedelung von Amazon auf dem Beller Feld.
Seit einigen Wochen häuften sich die Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern. „Ist das Beller Feld jetzt an Amazon verkauft?“ „Security und Flatterbänder sind weg – rollen jetzt die Bagger?“ „Warum erfahren wir von der Stadt nichts?“
Die Presse-Erklärung endet mit den Worten: „Nichts ist entschieden! Die Stadt hat kein gültiges Artenschutzkonzept. Die Stadt hat keine Ausgleichsflächen für den Artenschutz. Die Stadt hat ein mangelhaftes Umweltgutachten. Die Stadt hat keinen rechtskräftigen Bebauungsplan. Unser Kampf geht weiter! Gegen Flächenfraß, Umwelt- und Klimaschädigung. Gegen die Gefährdung der Gesundheit der Menschen durch Amazon“.

Wenn Sie erfahren wollen, wie die Aktionsgruppe zu dieser Bewertung kommt, lesen Sie bitte hier die vollständige Presse-Erklärung.